Nach verschiedenen anderen Kantonen will jetzt auch St. Gallen die Stimmabgabe via Internet (E-Voting) einführen: Das beantragt eine Kommission dem Kantonsparlament in der Februar-Session. Das Stichwort ist Thema bei der Beratung über einen Nachtrag zum Gesetz über die Urnenabstimmung. Mit der Schaffung und Führung eines zentralen Registers soll als Erstes den Auslandschweizern die Teilnahme an Abstimmungen erleichtert werden, beantragt die Regierung dem Kantonsrat. Die vorberatende Kommission möchte einen Schritt weiter gehen und das Abstimmen und Wählen via Internet generell allen Stimmberechtigten ermöglichen. Laut Kommissionspräsident Karl Güntzel (SVP) ist die Voraussetzung dafür, dass geplante Pilot-Abstimmungen mit den Auslandschweizern problemlos verlaufen.
In Genf ist man diesbezüglich schon weiter: Die Genfer Stimmberechtigten entscheiden am 8. Februar darüber, ob die Stimmabgabe übers Internet definitiv eingeführt werden soll. Als einer der ersten Kantone hatte Genf 2004 Tests mit E-Voting begonnen.
Dienstag
03.02.2009