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Mittwoch
28.03.2012

Mitte März sind in Aserbaidschan mehrere Reporter festgenommen worden, die über Unruhen im Norden des Landes berichtet haben. Für zwei von ihnen ordnete ein Gericht nun eine zweimonatige Untersuchungshaft an. Reporter ohne Grenzen hat am Mittwoch das «rigorose Vorgehen» der aserbaidschanischen Behörden verurteilt.

Auslöser der Proteste im nordaserbaidschanischen Quba war ein Youtube-Video, in dem sich der Gouverneur Rauf Habibow abfällig über die Bewohner der Stadt äussert. Am 1. März protestierten daraufhin etwa tausend Menschen vor dem Haus des Gouverneurs und forderten seinen Rücktritt. Die Polizei trieb die Menge Medienberichten zufolge mit Wasserwerfern und Tränengas auseinander. Dabei wurden mehrere Journalisten verletzt, unter anderem Raschad Alijew, Kameramann der lokalen NGO Institut für die Freiheit
und Sicherheit von Journalisten (IRFS). Der umstrittene Gouverneur wurde einen Tag später entlassen.

Am 13. März nahm die Polizei in Quba vier Journalisten mit der Begründung fest, in die Unruhen verwickelt gewesen zu sein: den Chef des unabhängigen regionalen Fernsehsenders Chajal TV, Wugar Gonagow, seine Mitarbeiter Saur Gulijew und Saur Mustafajew sowie Jamil Mammadli, einen Reporter der Nachrichtenagentur Polygon. Mustafajew und Mammadli wurden nach zehn Tagen wieder freigelassen. Für Gonagow und Gulijew hingegen ordnete ein Gericht in Baku am 22. März eine zweimonatige Untersuchungshaft an. Ihnen drohen bis zu drei Jahren Haft wegen Störung der öffentlichen Ordnung. Mit ihrem Anwalt durften sie gemäss Reporter ohne Grenzen bisher nicht sprechen.

Über die konkrete Anklage sei bisher wenig bekannt. «Die Behörden wollen offenbar herausfinden, von wem das Video stammt, das die Unruhen ausgelöst hat», so Reporter ohne Grenzen «Die Medien dürfen nicht zu Sündenböcken gemacht werden», mahnte die Menschenrechtsorganisation. Die aserbaidschanische Führung müsse den Schutz journalistischer Quellen respektieren.