Das Verfahren um die «Tagesschau»-App der ARD ist zumindest vertagt. Am ersten und vorläufig letzten Verhandlungstag am Landgericht Köln hat der Richter die gegen die Anwendung für Smartphone und Tablet-PC klagenden Verlage und die ARD zu einer aussergerichtlichen Einigung aufgefordert.
«Halten Sie es für völlig ausgeschlossen, wenn man mal redet?», soll der Vorsitzende Richter der Wettbewerbskammer, Dieter Kehl, gemäss Agenturberichten zu den beiden Parteien gesagt haben. Als möglichen Kompromiss schlug er vor, Inhalte, die sich nicht direkt auf die Sendung beziehen, in der «Tagesschau»-App zu reduzieren und die sendungsbezogenen Inhalte zu vertiefen.
«Ich halte den Vorschlag des Gerichtes, die ARD und die Verleger sollten sich beim Thema `Tagesschau`-App noch einmal zusammensetzen und sich einigen, für sehr vernünftig», erklärte am Donnerstag die ARD-Vorsitzende Monika Piel. «Nichts anderes habe ich bereits mehrfach trotz der Klage der Verleger und unabhängig davon vorgeschlagen», sagte sie weiter. Sie sei sicher, dass ein solches Treffen jetzt auch zeitnah stattfinden wird.
«Aus unserer Sicht hat das Gericht heute die `Tagesschau`-App auch grundsätzlich nicht infrage gestellt. Wobei ich noch einmal sagen muss, dass für die ARD die Verlegerklage gegen die `Tagesschau`-App sehr überraschend kam, zumal ich als ARD-Vorsitzende zu dieser Zeit bereits im engen Austausch mit Verlegern war», so Piel. Nun gelte es für die ARD, möglichst schnell mit den Verlegern Möglichkeiten für Kooperationen oder Kompromisse ausloten. Wie die im Detail aussehen könnten, darüber wollte sie nicht spekulieren.
Auch Helmut Heinen, Herausgeber der «Kölnischen Rundschau» und Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), erklärte am Donnerstag, im Dialog könnten möglicherweise Verhaltensregeln verabredet werden, mit denen sowohl ARD und ZDF als auch den Verlagen mehr gedient sei als mit einem viele Jahre andauernden Rechtsstreit. «Unabhängig davon sind wir aber auch an einer grundsätzlichen rechtlichen Bewertung des Begriffs `Presseähnlichkeit` sehr interessiert», fügte Heinen hinzu.
Freitag
14.10.2011