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Arbus, die Vereinigung für kritische Mediennutzung, begrüsst die Weiterführung der Presseförderung durch den Bund. In einer Stellungnahme zur entsprechenden Vernehmlassung erklärt die Arbeitsgemeinschaft, diese Massnahme soll die Pressevielfalt nicht nur erhalten, sondern auch stärken. «Gerade in der Schweiz, die auf der Gemeinschaft von verschiedenen Sprachregionen beruht und auf eine aktive Partizipation der Bevölkerung baut, ist eine vielfältige Presselandschaft unabdingbar», heisst es in der Arbus-Stellungnahme vom Mittwoch.

Mit der Presseförderung werde die Post weiterhin verpflichtet, abonnierte Zeitungen und Zeitschriften zu distanzunabhängigen Vorzugspreisen zuzustellen. «Dazu gehört auch die für die demokratische Meinungsbildung wichtige Mitgliederpresse; auch der Arbus ist Herausgeber einer Mitgliederzeitschrift; diese erscheint unter dem Namen «Wellenbrecher». Der Arbus begrüsst, dass ein Teil der Förderbeiträge neu für die kleineren Tages- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse reserviert wird.

Wichtigstes Kriterium für die Presseförderung ist für die Arbeitsgemeinschaft der Anteil an redaktionellem Inhalt. Nur Publikationen mit einem namhaften redaktionellen Teil sind förderungswürdig und sollen von den Vorzugspreisen profitieren. Auch die Mitgliederpresse dürfe bei den Vorzugspreisen nicht benachteiligt werden. Die Publikationen von Gewerkschaften und NGOs tragen bei zum demokratischen Meinungsbildungsprozess. An die Erscheinungshäufigkeit der Mitgliederpresse sind deshalb nicht zu hohe Anforderungen zu stellen; auch monatlich oder vierteljährlich erscheinende Publikationen sind günstig zu befördern, heisst es in der Arbus-Erklärung.