Der Arbus Schweiz, Vereinigung für kritische Mediennutzung, hat am Wochenende in seiner Stellungnahme zur Verordnung zum neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) von einer «verpassten Chance» geschrieben. Bei der Definition der Konzessionsgebiete sei «den kulturell gewachsenen Gebieten, politischen Einheiten und den Verflechtungen verschiedener Regionen» zu wenig Rechnung getragen worden. Stattdessen sei «auffallenderweise festzustellen, dass die Gebiete bzw. die auszuschreibenden Konzessionen sich mit den bereits bestehenden Versorgungsgebieten (bis auf wenige Ausnahmen) zu decken scheinen.» Vor allem bei den Versorgungsgebieten bei den regionalen Fernsehanbietern seien Kantonsgrenzen teilweise unverständlicherweise nicht berücksichtigt worden. Durch die Zulassung von weiteren Überlappungsgebieten könne dieser Mangel wieder behoben werden, schlägt der Arbus vor.
Im Übrigen setzt sich die 1930 als Arbeiter-Radio-Bund Schweiz gegründete Organisation einmal mehr «für ein starkes öffentlich kontrolliertes, gebührenfinanziertes Radio und Fernsehen ein mit grösstmöglicher Unabhängigkeit vom Staat, aber auch von der Wirtschaft.» Die regionalen Medienmonopole sind dem Arbus dabei eingestandenermassen «ein Dorn im Auge» und er findet es «vor allem störend, dass diese regionalen Mediengebilde teilweise durch Gebührenanteile der Allgemeinheit gestützt werden, klare Vorstellungen oder Instrumente zu Kontrolle aber noch weitgehend fehlen.»
Sonntag
28.01.2007
