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Die aufmüpfige Vereinigung für kritische Mediennutzung Arbus (ursprünglich: Arbeiter-Radio-Bund Schweiz) hat die Nase voll von den SRG-Radio- und Fernsehsendern, die das als Politcabaret empfundene Verhalten der SVP und ihrer Exponenten unsachgemäss kolportiere. Der Arbus hat deshalb bei der Ombudsstelle der Deutschen und Rätoromanischen Schweiz (DRS) eine Beschwerde eingereicht, wie die Organisation am Freitag bekannt gab.

Die Medien würden die Bevölkerung seit Monaten über das Getue der Blocher-Partei auf Trab halten, und die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft habe sich von den vermeintlichen Sensationen mitreissen lassen, statt die Propaganda der SVP sachgerecht zu reflektieren, heisst es in der Arbus-Mitteilung.

«Aufgabe der SRG ist es, zur Meinungsbildung einen Beitrag zu leisten», postuliert der Arbus. Die SRG habe sich aber «zu wenig von Stil und Form der SVP distanziert und die vermeintlichen Sensationen immer wieder auf die Agenda gesetzt.» Auch aufgebauschte SVP-Verlautbarungen würden durch die SRG mitgetragen. Dies sei «aus rechtlicher wie auch demokratischer Sicht stossend». Der Arbus ist deshalb der Ansicht, es liege «eine Verletzung der SRG-Konzession sowohl des Art. 2 (Programmauftrag) wie auch Art. 3 (Programmqualität) vor. - Siehe auch: Stiftung Buchenwald kritisiert Mörgeli und SF