Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) hat bei der Zürcher Staatsanwaltschaft Strafanzeige wegen Einträgen im Internet-Gästebuch einer Schweizer Firma eingereicht. Es werde damit gegen die Antirassismus-Strafnorm verstossen. Das öffentlich zugängliche Internet-Gästebuch enthalte Einträge mit «krass antisemitischen, hetzerischen Behauptungen», schreibt die GRA in einer Mitteilung vom Mittwoch. Die Anzeige richte sich gegen unbekannt. Die Anitrassismus-Strafnorm solle nur bei klaren Verstössen angewendet werden, dann aber konsequent, findet GRA-Präsident Ronnie Bernheim. In diesem Fall müsse die Justiz aktiv werden. Da es sich vermutlich um Täter im Ausland handle, seien die Schweizer Behörden auf die Mitarbeit ausländischer Instanzen angewiesen.
Mittwoch
06.07.2005