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Mittwoch
06.07.2005

Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) hat bei der Zürcher Staatsanwaltschaft Strafanzeige wegen Einträgen im Internet-Gästebuch einer Schweizer Firma eingereicht. Es werde damit gegen die Antirassismus-Strafnorm verstossen. Das öffentlich zugängliche Internet-Gästebuch enthalte Einträge mit «krass antisemitischen, hetzerischen Behauptungen», schreibt die GRA in einer Mitteilung vom Mittwoch. Die Anzeige richte sich gegen unbekannt. Die Anitrassismus-Strafnorm solle nur bei klaren Verstössen angewendet werden, dann aber konsequent, findet GRA-Präsident Ronnie Bernheim. In diesem Fall müsse die Justiz aktiv werden. Da es sich vermutlich um Täter im Ausland handle, seien die Schweizer Behörden auf die Mitarbeit ausländischer Instanzen angewiesen.