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Auslandschweizer sollen in Basel-Stadt elektronisch abstimmen können. Die Regierung legt eine Gesetzesgrundlage vor für einen Versuch ab September 2009. Sie plant eine Kooperation mit dem Kanton Genf, der solche Abstimmungen schon mit Erfolg praktiziert. Das Vorhaben für die in Basel-Stadt registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer wird quasi zum Pilotprojekt für alle Stimmberechtigten: Die Regierung will zunächst in einem limitierten Kreis Erfahrungen sammeln mit dem «zukunftsträchtigen» Abstimmen per Internet, wie sie am Dienstag mitteilte. Die Kooperation mit Genf sei bis Ende Jahr zu regeln; auch das Okay vom Bund fehle noch. In Basel-Stadt haben Auslandschweizer das Stimmrecht nur auf Bundesebene.

Der basel-städtische Grosse Rat soll nun die Gesetzesgrundlagen für E-Voting absegnen. Bei positiven Erfahrungen und vernünftigen Kosten wird später über eine definitive Einführung entschieden. E-Voting biete Vorteile bei langwieriger oder unzuverlässiger Postzustellung, besonders im Ausland. Da spare man Zeit. Allfällige Auswirkungen auf die Stimmbeteiligung sind laut Regierung mangels breiter Erfahrungen noch nicht ganz abschätzbar. Auch die E-Government-Strategie von Bund und Kantonen folge dem Prinzip «einmal entwickelt, 25 Mal kopiert». Ziel sei, die Schweiz beim E-Government auf internationales Niveau zu bringen.