Content:

Der vor einem Jahr gestartete TV-Sender «3+» darf seinen Namen behalten. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat eine Klage des deutsch-schweizerisch-österreichischen Senders «3sat» wegen Verwechslungsgefahr in erster Instanz abgewiesen. Gemäss dem Gerichtsentscheid geniesse die Marke «3+» als eigenständiges Zeichen Markenschutz, teilte der Sender am Sonntag mit. Der Entscheid ist noch nicht rechtskräftig und kann an die nächste Instanz weitergezogen werden. Das Zweite Deutsche Fernsehen ZDF hatte Ende Juli 2006 im Namen von «3sat» beim IGE Klage eingereicht und die Löschung der Marke «3+» verlangt, weil eine zu grosse Verwechslungsgefahr bestehe.