Mittwoch
15.11.2006, 00:00
Bundesrat will Schutz für Marke Schweiz und Schweizerkreuz
Der Bundesrat will die Marke Schweiz für Waren und Dienstleistungen besser schützen. Er empfiehlt dem Parlament deshalb vier Massnahmen. Eine Gesetzesrevision soll erlauben, neben Dienstleistungen neu auch Waren mit dem ... weiter lesen
Der Bundesrat will die Marke Schweiz für Waren und Dienstleistungen besser schützen. Er empfiehlt dem Parlament deshalb vier Massnahmen. Eine Gesetzesrevision soll erlauben, neben Dienstleistungen neu auch Waren mit dem Wappenkreuz zu versehen. Die aktuelle Regelung sei nicht befriedigend, hält das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepart ... weiter lesen