Mittwoch
25.07.2012, 11:35
Tablet-Streit: Apple erringt Teilsieg gegen Samsung
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in zwei Eilverfahren den europaweiten Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 7.7 verboten, den Vertrieb des ebenfalls strittigen Galaxy Tab 10.1 N hingegen erlaubt ... weiter lesen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in zwei Eilverfahren den europaweiten Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 7.7 verboten, den Vertrieb des ebenfalls strittigen Galaxy Tab 10.1 N hingegen erlaubt. Apple wollte für beide Modelle ein Verkaufsverbot erreichen, weil die Tablets das iPad nachahmen und dadurch Designrechte Apples, sogenannte Gemeinschaftsgeschmacksmuster, verletzen würden.
Wie zuvor bereits die erste Instanz, kam das Oberlandesgericht zum Schluss, dass «das gegenüber dem `Galaxy 10.1` veränderte Gerät das Apple-`iPad` weder unerlaubt nachahme noch das Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze». Das Galaxy-Modell mit der Typenbezeichnung 10.1 N ist die Antwort des ... weiter lesen

