Content: Medien / Publizistik

Der SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli hat sich mit einem Brief an SRF-Direktor Ruedi Matter gewandt. Er fordert von Matter, dass gegen die Verantwortlichen der SRF-Sendung «Rundschau» über die angeblich laxe Vergabe von Doktortiteln eine disziplinarisch-aufsichtsrechtliche Untersuchung eingeleitet wird. Die Ergebnisse der Untersuchung sollen anschliessend vollumfänglich öffentlich zugänglich gemacht werden.

Mörgeli bezieht sich bei seinen Vorwürfen auf die Rolle der Zeugen in der Berichterstattung. «Ich verfüge über schlüssige Belege, dass mindestens zwei Zeugen für die angeblich geringen wissenschaftlichen Ansprüche an meine Doktoranden gar nicht promoviert und somit den Doktortitel nicht erreicht haben», heisst es im Schreiben an Ruedi Matter. ... weiter lesen

Die SP Schweiz will von der indirekten zur direkten Presseförderung wechseln und dafür einen Journalismusfonds äufnen. In ihrem Positionspapier «Für ein demokratiegerechtes Mediensystem» hält die Partei fest, dass 100 bis 200 Millionen Franken an jährlichen Fördergeldern notwendig seien, um eine Wirkung zu erzielen.

Das Geld für die Förderung will die SP mit einer Branchenlösung beschaffen. Der Staat soll demnach keine Steuergelder einsetzen, sondern nur die Mittelbeschaffung regulieren. Als Finanzierungsquelle schlägt die SP eine Werbeabgabe, eine Datenverkehrsabgabe und Gebührensplitting vor.

Bei der Werbeabgabe sollen Medienunternehmen der Gattungen Presse, Radio, TV und Online zwei Prozent der Werbeeinnahmen abgeben. Das würde bei Gesamteinnahmen von 2,5 Milliarden Franken pro Jahr rund 50 Millionen Franken ausmachen.

Die Datenverkehrsabgabe wiederum betrifft in erster Linie internationale Firmen wie Google, Facebook, Microsoft oder Yahoo. «Mit der Datenverkehrsabgabe würden nicht die Nutzer und kleine Internetunternehmen zur Kasse gebeten, sondern milliardenschwere und hochprofitable Grosskonzerne», heisst es im Positionspapier. Diese würden erheblich von der Wissensarbeit anderer profitieren, ohne einen eigenen Beitrag zur Meinungsvielfalt zu leisten.

«Es scheint uns legitim, von diesen Unternehmen einen bescheidenen Beitrag an die für eine Demokratie konstitutive Meinungsvielfalt einzufordern», so die SP. «Die Datenverkehrsabgabe müsste ebenfalls etwa 50 Millionen Franken pro Jahr einbringen. Sie könnte progressiv ab einem zu bestimmenden Grenzwert, der sich aus generiertem Datenverkehr und Finanzkraft (Unternehmensgewinn in der Schweiz) errechnet, erhoben werden.»

Sollten sich die internationalen Unternehmen weigern, eine Abgabe abzuliefern, müsste wie bei anderen Regelungen für das Internet versucht werden, mit der EU oder anderen supranationalen Institutionen eine Lösung zu finden, heisst es.

Auch auf ein Gebührensplitting will die SP in Zukunft nicht verzichten, «denn eine integrierte Medienpolitik verträgt sich nicht mit Sonderregelungen für einzelne Mediengattungen.» Der Betrag beim Gebührensplitting soll sich ebenfalls auf 50 Millionen Franken belaufen.

Mit den 150 Millionen Franken könnten gemäss SP die notwendigen Massnahmen finanziert werden, um eine demokratiegerechte Medienordnung in der Schweiz zu gewährleisten und weiterzuentwickeln. Auf Steuermittel soll allenfalls zurückgegriffen werden, wenn eine oder mehrere der angeführten Quellen nicht den angestrebten Beitrag leisten. ... weiter lesen

Die bekannte US-Journalistin Helen Thomas ist am Samstag im Alter von 92 Jahren gestorben. Als Korrespondentin des Weissen Hauses berichtete Thomas über Jahrzehnte über viele US-Präsidenten.

Helen Thomas arbeitete 57 Jahre lang für die US-Nachrichtenagentur UPI. Durch ihre langjährige Präsenz wurde es auch zur Tradition, dass sie die erste Frage stellen durfte, wenn der Präsident vor die Journalisten trat. Zuletzt war Thomas Kolumnistin für die Hearst-Zeitungen. ... weiter lesen

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Schwyz eröffnet kein Strafverfahren gegenBruno Frick. Damit stellt die zuständige Strafbehörde klar, dass im Zusammenhang mit der Strafanzeige aus dem Jahr 2011, welche einen geschäftlichen Vorfall aus dem Jahr 1999 betrifft, der Verdacht gegen den ehemaligen CVP-Ständerat nicht erhärtet werden konnte.

«Betrüblich bleibt der Umstand, dass es mit Hilfe einer haltlosen Strafanzeige und der Schlagzeile eines Sonntagsblattes möglich ist, eine Kampagne gegen Personen des öffentlichen Lebens loszutreten», schreibt Frick in einem Kommuniqué vom Freitag. Mit häufig wiederholten Verdächtigungen werde eine Person in Misskredit gezogen. «Der Schaden ist angerichtet, auch wenn die Vorwürfe in sich zusammenfallen.» ... weiter lesen