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11:36

Mittwoch
11.05.2022, 11:36

Medien / Publizistik

«Es walzt die Betroffenen platt»: Auch der Nationalrat erleichtert die Superprovisorische

Die Gerichte haben es in Zukunft leichter, missliebige Medienartikel zu stoppen. Der Nationalrat ist dem Ständerat bei der Erleichterung der superprovisorischen Verfügung gefolgt.

Mit 183 zu 1 Stimmen ... weiter lesen

«Es gibt kein gottgegebenes Recht, Existenzen zu zerstören», sagte die Zürcher Nationalrätin Judith Bellaiche. (Screenshot parlament.ch)

Die Gerichte haben es in Zukunft leichter, missliebige Medienartikel zu stoppen. Der Nationalrat ist dem Ständerat bei der Erleichterung der superprovisorischen Verfügung gefolgt.

Mit 183 zu 1 Stimmen hiess der Nationalrat am Dienstagvormittag die revidierte Zivilprozessordnung gut. Zu reden gab vor allem eines: die Superprovisorische, das eigentliche Politikum der ... weiter lesen

09:06

Mittwoch
04.05.2022, 09:06

Medien / Publizistik

Fernmeldekommission hält fest an «Medienpaket light»

Auch nach dem Nein ihrer Schwesterkommission hält die Fernmeldekommission des Nationalrates weiterhin fest an der parlamentarischen Initiative «Ausbau der bewährten Medienfördermassnahmen», die sie selber vor einem Monat ... weiter lesen

Hauchdünne Mehrheit: 13 von 25 Kommissionsmitglieder stellten sich hinter ihre eigene parlamentarische Initiative. (Bild © parlament.ch)

Auch nach dem Nein ihrer Schwesterkommission hält die Fernmeldekommission des Nationalrates weiterhin fest an der parlamentarischen Initiative «Ausbau der bewährten Medienfördermassnahmen», die sie selber vor einem Monat lanciert hatte.

Damit will die Kommission die «unbestrittenen» Teile des Medienpaketes retten, das am 13. Februar ... weiter lesen

09:26

Mittwoch
06.04.2022, 09:26

Medien / Publizistik

Medienpaket: Fernmeldekommission will «unbestrittene» Teile retten

Knapp zwei Monate nach der Abstimmung übers Medienpaket hat die Fernmeldekommission des Nationalrats am Dienstag die gescheiterte Vorlage aufgeschnürt und die «unbestrittenen» Teile in ein neues Paket umgepackt.

Ganz ... weiter lesen

Finanziert werden sollen die Massnahmen durch die Radio- und TV-Abgabe. (Bild © parlament.ch)

Knapp zwei Monate nach der Abstimmung übers Medienpaket hat die Fernmeldekommission des Nationalrats am Dienstag die gescheiterte Vorlage aufgeschnürt und die «unbestrittenen» Teile in ein neues Paket umgepackt.

Ganz so harmonisch wird die Debatte in der Kommission am Montag und Dienstag allerdings ... weiter lesen

17:30

Montag
06.12.2021, 17:30

Medien / Publizistik

Kommentar - Wien und Bern: Sprechautomaten, Filz, Medien und Politik

Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel sind zurückgetreten: Österreich diskutiert das Verhältnis Medien und Staat.

Eine Diskussion, die in der Schweiz auch dringend angesagt wäre ... weiter lesen

Qualitätsjournalismus findet nicht in millionenschweren subventionierten Grossverlagen statt, sondern vor Ort. Hier das Café Jelinek in Wien...    (Foto © Regula Stämpfli)

Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel sind zurückgetreten: Österreich diskutiert das Verhältnis Medien und Staat.

Eine Diskussion, die in der Schweiz auch dringend angesagt wäre. Ein Kommentar der Medienexpertin Regula Stämpfli («Trumpism») für den Klein Report, weshalb Bern dringend die ... weiter lesen