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Montag
27.11.2006

Der Verband Schweizer Werbung SW hat am Montag eine Rechtsunsicherheit kritisiert, die im Kanton Solothurn durch die Annahme des Rauchverbots in öffentlichen Räumen und der Einschränkungen für Tabakwerbung entstanden seien. Verwirrend sei, dass erstmals ein Sponsoringverbot erlassen worden sei und auch in den Kinos nicht mehr für Tabakprodukte geworben werden dürfe. Unklar sei auch die Regelung an den Verkaufskassen. «Die Rechtsunsicherheit wird mit jedem generellen Ja zu derartigen Verboten markant zunehmen», schreibt SW, «schon aus diesem Grund wird die Schweizer Werbung auch weiterhin kantonale Verbote für Tabakwerbung bekämpfen.»

Im Übrigen sei das Abstimmungsergebnis im Kanton Solothurn «nicht weiter überraschend», hält SW fest. Erstens habe die Einstellung zum Rauchen in der Bevölkerung grundsätzlich geändert, und zweitens seien die Werbeverbote im neuen Gesundheitsgesetz an ein zunehmend populärer werdendes Rauchverbot gekoppelt worden. Wer also das Rauchverbot unterstützte, befürwortete automatisch auch ein Werbeverbot.