Das Hickhack zwischen Egon Blatter (DJ Radio) und Giuseppe Scaglione (Radio 105, Music First) um ein vom Bund gewünschtes Zürcher Jugendradio geht weiter. Nachdem Scaglione eine erste Konzession für Blatter erfolgreich angefochten und in einer zweiten Runde selbst den Zuschlag erhalten hatte, gibt jetzt Blatter mit gleicher Münze zurück. Er habe die angekündete Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, teilte er am Donnerstag mit und machte dazu vor allem eine von der Konzessionsbehörde «massiv verharmloste» ausländische Beherrschung seines Konkurrenten geltend.
«Alle liquiden Mittel für den Betrieb von Music First in Zürich würden ausschliesslich von der italienischen Finelco-Gruppe stammen», schreibt Blatter zur Begründung. Bei Vorliegen einer ausländischen Beherrschung sei aber die Konzessionsbehörde verpflichtet, zuerst eine Gegenrechtserklärung vom betreffenden ausländischen Staat einzuholen. Dieses Gegenrecht liegt aus Italien nicht vor. Die Konzessionsbehörde schaffe damit «ein Präjudiz, das es künftig jedem Konzessionsbewerber erlauben würde, sich ebenfalls vollumfänglich mit ausländischem Kapital zu finanzieren». Es sei «offensichtlich, dass ausländische Medienkonzerne von einer solchen Situation sofort und ungehemmt profitieren würden», was «medienrechtlich bedenklich» sei. Und schliesslich seien die angeblichen Vorzüge bei der Ausbildung «nie Bestandteil der Kriterien eines Jugendradios» gewesen.
Zudem habe sich das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) vor einem medienpolitischen Entscheid gedrückt: «der zentralen Frage, welcher Konzessionsbewerber die Angebots- und Meinungsvielfalt besser gewährleisten kann». DJ Radio würde diese Kriterien «massiv besser erfüllen», schreibt Blatter, weil die 105-Gruppe bereits zwei nationale Kabelradios, diverse Online-Radios und einen TV-Sender auf dem Internet in der Schweiz betreibe.
Giuseppe Scaglione wies die Vorwürfe betreffend der italienischen Beherrschung gegenüber dem Klein Report in aller Form zurück: «Es sind 49 Prozent», betonte er. Die Argumente von Blatter wertete er deshalb als «rassistisch». Zudem habe das Bakom diesen Punkt längst und mehrfach überprüft. Überdies sei es mit dem neuen Radio- und Fernsehgesetz auch ausländischen Firmen erlaubt, in der Schweizer Medienszene aktiv zu sein. «Man denke an die Cablecom, die amerikanisch ist», nannte er ein Beispiel. «In sechs Monaten können wir loslegen», ist er deshalb felsenfest überzeugt. - Siehe auch: Music First erhält die Zürcher Jugendradio-Konzession, Ausbildung soll Zweikampf um ein Zürcher Jugendradio entscheiden und «Music First» mit weiterem Partner auf Jugendradio-Kurs
Donnerstag
07.02.2008