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Montag
06.11.2006

Am 1. Internet Governance Forum (IGF) der Vereinten Nationen, das in Athen letzte Woche durchgeführt wurde, nahmen 1500 Regierungs-Delegierte, Wissenschaftler, Techniker sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft und Gesellschaft teil. Die Einrichtung eines solchen UN-Forums zur Verwaltung des Internets, an dem neben Regierungen auch Wirtschaft und Gesellschaft als weitere Akteure beteiligt werden sollten, war vor einem Jahr beim 2. Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS) in Tunis beschlossen worden.

Im Mittelpunkt der viertägigen Beratungen in Athen standen Themen wie Zugänglichkeit, Offenheit wie Transparenz, Vielfalt und Sicherheit des Internets. Die zentrale Frage wie das Reizthema der Internetaufsicht und -verwaltung sollte die anderen Themen möglichst nicht überlagern. Der Klein Report berichtete am vergangenen Montag darüber. Heise-Online bezeichnete das IGF als «gigantisches Brainstorming zur Zukunft des Netzes». Wie Thomas Schneider, Verantwortlicher für internationale Informationsgesellschaft beim Bakom, nach seiner Rückkehr aus Athen gegenüber dem Klein Report erklärte, war der Ablauf des IGF «grundsätzlich eine gute Sache. Die Erwartungen der Schweizer Delegation sind erfüllt bis übertroffen worden». Die Diskussionen in etwa zwei Dutzend Workshops über die Kern- und andere Themen waren «frei und offen, ob über Spam, Privatsphäre, ID-Karte, Konsumentenschutz, Vielsprachigkeit im Netz oder auch über Menschen- und Online-Rechte gesprochen wurde». So forderte Amnesty International in Athen die Sicherung der Online-Meinungsfreiheit.

Für «verbesserungswürdig» hält Schneider bei seiner IGF-Bilanz, «dass zu viele Events in so kurzer Zeit gleichzeitig stattfanden, was kleinere Delegationen nicht mehr abdecken können. Weniger wäre mehr fürs nächste Mal», so der Bakom-Vertreter. Als weiteren Schwachpunkt des ersten IGF findet Schneider, «dass Vertreterinnen und Delegierte aus der südlichen Welt auf Podien wie bei der Teilnahme unterrepräsentiert waren». Dies sei bei vielen internationalen Foren jedoch jeweils «ein Problem der Finanzierung, das beim nächsten IGF besser geregelt werden müsste», so Schneider weiter. Ebenso «sollte der Privatsektor bei den nächsten Folge-Foren noch stärker vertreten sein».

Beim «ersten Testlauf» habe sich das «IGF als geeignete Plattform jenseits offizieller Regierungsverhandlungen jedoch bewährt». Die beiden vorangegangenen Weltinformationsgipfel (WSIS03 und WSIS05) bewirkten nach Einschätzung des Bakom-Verantwortlichen «eine Entemotionalisierung bei vielen kritischen Themen». Beim IGF-Diskurs in Athen hätte es dagegen «kaum noch Tabuthemen gegeben». Die neuen «dynamischen Koalitionen» aus allen Beteiligten (Stakeholdern) zu einzelnen Themenbereichen hält Schneider für «viel versprechend». Für den Schweizer Diplomat und IGF-Sekretär Markus Kummer «ist das IGF ein offenes Haus, wo keine Entscheidungen gefällt werden können, denn dann würden nur die entscheiden, die kommen». «Ob Freiwilligkeit jedoch zur nötigen Verbindlichkeit führt», ist für Schneider jedenfalls «noch offen». Das nächste Open House ist 2007 in Rio de Janeiro geplant. Die beiden Vorbereitungstreffen sollen dazwischen in Genf stattfinden. Mehr: Uno-Forum befasst sich erstmals mit dem Internet