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Freitag
28.3.2008

Ein unwiederbringlicher finanzieller Schaden von exakt 24 627 Franken oder 0,1 Prozent der gesamten Sozialausgaben sei der Stadt Zürich durch ungenügende interne Kontrollen entstanden, erklärten der Zürcher Stadtpräsident Elmar Ledergerber und Stadtrat Gerold Lauber am Freitag vor den Medien. Es geht dabei um eine von der «Weltwoche» in mehreren Artikeln behauptete Misswirtschaft im städtischen Sozialdepartement, das Sozialhilfe an «Sozialschmarotzer» unbesehen ausbezahlt und Warnungen wegen Missbrauchs nicht nachgegangen sei.

Nach etlichem Hin und Her hat das Sozialdepartement Peter Hablützel, Direktor des Eidg. Personalamts, und Peter Arbenz, den früheren Delegierten des Bundesrates für Flüchtlingsfragen, zusammen mit zwei externen Fachexperten damit beauftragt, der Sache nachzugehen. Sie kontrollierten insgesamt 473 Dossiers von Sozialhilfeempfängern, von denen zwei Informantinnen der «Weltwoche» deren 313 beanstandet hatten. «Die erhobenen Vorwürfe lassen sich nicht erhärten», fasst die städtische Exekutive das Ergebnis zusammen und nennt dazu die oben erwähnten Zahlen. Dies seien «keine Belege für die in der Öffentlichkeit vorgebrachten massiven Vorwürfe».

Von einem «Gefälligkeitsgutachten» sprach hingegen «Weltwoche»-Redaktor Alex Baur am Freitag nach der Medienorientierung gegenüber dem Klein Report. Die Experten hätten sich nur gerade zweimal achteinhalb Stunden mit den Dossiers befasst, was für eine seriöse Überprüfung komplett ungenügend sei. «Die Stadt Bern hat bis heute seit vergangenem November etwa 450 derartige Dossiers untersucht und ist noch lange nicht fertig - das ist es, was ich gründlich nenne», betonte Baur. Gegen seine beiden Informantinnen läuft zur Zeit eine Strafanzeige wegen Amtsgeheimnisverletzung, wogegen gegen ihn nicht ermittelt wird. Die von ihm besonders angegriffene Sozialdepartementsvorsteherin Monika Stocker hat nach einem Kreislaufzusammenbruch ihren Rücktritt erklärt. - Siehe auch: Untersuchung gegen «Weltwoche»-Informantinnen aufgenommen und Angebliche «Weltwoche»-Informantinnen freigestellt