Der Kilchberger Schokoladehersteller Lindt & Sprüngli ist die Eintragung ihres Schoggi-Samichlauses als Formmarke zu Recht verwehrt worden. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Firma abgewiesen. Lindt & Sprüngli hatte den in bedruckte Folie verpackten Weihnachtsmann 2005 zur Eintragung als dreidimensionale Marke angemeldet. Das Gesuch wurde vom Institut für geistiges Eigentum zurückgewiesen. Dem hat sich das Bundesverwaltungsgericht jetzt angeschlossen.

Laut den Berner Richtern fehlt es dem Samichlaus an klaren Unterscheidungsmerkmalen. Über Weihnachten würden grosse Mengen an kleinen Portionen Schokolade in Folienverpackung verkauft, die mit weihnachtlichen Motiven bedruckt seien. Die Idee eines Weihnachtsmannes sei für sich genommen nichts Auffälliges. Die zwei- und dreidimensionalen Elemente der angemeldeten Form würden dem gewohnten Klischee eines Weihnachtsmannes entsprechen. Dass eine ähnliche Formmarke in Deutschland registriert worden sei, ändere nichts daran. Gegen den Entscheid aus Bern kann Lindt & Sprüngli noch Beschwerde ans Bundesgericht in Lausanne erheben.

Die Hauptverhandlung gegen den ehemaligen Chefredaktor des «SonntagsBlicks», Christoph Grenacher, und zwei Journalisten der Zeitung wegen Verletzung militärischer Geheimnisse in der CIA-Fax-Affäre findet am 17. April statt, wie die Militärjustiz am Dienstag mitteilte. Ort der Hauptverhandlung ist St. Gallen, weil sie vonweiter lesen...

Ein äthiopisches Gericht hat 25 Journalisten vom Vorwurf des Hochverrats freigesprochen. Die Anklagepunkte der Staatsanwaltschaft hätten nicht bewiesen werden können, begründete der Vorsitzende Richter Adil Ahmed seine Entscheidung. Das nach Zusammenstössen im Jahr 2005 eingeleitete Verfahren gegen mehr als 130 Oppositionelleweiter lesen...

Die Verlagsgruppe Langenscheidt und die Michelin-Gruppe geben in einem gemeinsamen Verlag künftig alle Michelin-Reiseführer in englischer Sprache heraus, mit Ausnahme der Hotel- und Restaurantführer. Es seien derzeit 70 Reiseführer der Reihen «Michelin Travel Guides» und der «Must See»-Titel geplant, teilte der Münchner Verlagweiter lesen...

Der ETH-Doktorand Reto Geiser hat an der Buchmesse in Leipzig den Preis für das schönste Buch der Welt entgegengenommen, die «Goldene Letter». Der Architekt Geiser hatte das Buch «Atlas of Novel Tectonics» der New Yorker Architekten Jesse Reiser und Nanako Umemoto gemeinsam mit dem kanadischen Architekten Donald Mak gestaltet. «Nach vierweiter lesen...